Kultur- und Sozialausschuss (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen
• 1.a)der Ausschussvorsitzenden
• 1.b)des Magistrats
  Infotext (28.10.2026 Mitteilungen_Magistrat)
• 2.Neufassung der Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Bad Vilbel
  2026/199Beschlussvorlage (Gebührensatzung der Stadtbibliothek Bad Vilbel)Beschlussvorlage (Synopse der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Bad Vilbel)
• 2.a)Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Neufassung der Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Bad Vilbel
  2026/33 ATAntrag (AT 33-26_GRÜNE_Gebührensatzung Stadtbibliothek)
• 3.2. Änderungssatzung zur Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz sowie sonstigen Ausländern vom 16.09.2024 und Obdachlosen nach dem HSOG
  2026/209Beschlussvorlage (2. Änderungssatzung über die Benutzung der Gemeinschaftsunterkünfte und sonstigen Unterkünfte der Stadt Bad Vilbel_final (2))Beschlußtext (2. Änderungssatzung zur Erhebung von Gebühren für die vorübergehende Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz sowie sonstigen Ausländern und Obdachlosen nach dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung)
• 4.Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 28.10.2026 betr. Kommunikationstafeln auf Spielplätzen
  2026/35 ATAntrag (AT 35-26_CDU+SPD+GRÜNE_Kommunikationstafeln auf Spielplätzen)
• 5.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 14.09.2026 betr. Kooperation der Stadt Bad Vilbel mit dem Heimwegtelefon e.V.
  2026/27 ATAntrag (AT 27-26_CDU+SPD Kooperation mit Heimwegtelefon e.V.)
• 6.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 12.10.2026 betr. Konzept Schaffung bezahlbaren Wohnraums
  2026/28 ATAntrag (AT 25-26_GRÜNE_Konzept Schaffung bezahlbaren Wohnraums)