Ortsbeirat Kernstadt (24. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen
• 1.a)des Ortsvorstehers
• 1.b)des Magistrats
• 2.15. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB und § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren; Be
  2024/154Beschlussvorlage (1. Planzeichnung)Beschlussvorlage (2. Textliche Festsetzungen)Beschlussvorlage (3. Potenzial 15 Änderung Krebsschere Bad Vilbel)Beschlussvorlage (4. Verkehrsuntersuchung 10. Änderung Krebsschere)Beschlussvorlage (5. Abschlussbericht Kampfmittelbergung 2022)Beschlussvorlage (6. Abschlussbericht Kampfmittelräumung 2018)Beschlussvorlage (7. MS Terraconsult_Archäologische Untersuchung Bad Vilbel Quellpark)Beschlussvorlage (8. Verkehrsuntersuchung 10. Änderung Krebsschere Anhänge A+B)Beschlussvorlage (9. Schalltechnische Stellungnahme 7. Änderung Krebsschere)Beschlussvorlage (10. Schalltechnische Stellungnahme 10. Änderung Krebsschere)
• 3.Erlass einer Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
  2024/120Beschlussvorlage (1_Nachtragssatzung)Beschlussvorlage (2_Vorbericht)Beschlussvorlage (3_Übersicht Veränderungen)Beschlussvorlage (4_Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (5_Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung)Beschlussvorlage (6_Investitionsprogramm)Beschlussvorlage (7_Finanzstatusbericht)Beschlussvorlage (8_Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen)Beschlussvorlage (9_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten)Beschlussvorlage (10_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen)Beschlussvorlage (11_Produkt 01.111.01 Verwaltungsorganisation_Teilergebnishaushalt)Beschlussvorlage (12_Produkt 01.111.10 Grundstücksmanagement_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (13_Produkt 02.126.01 Brandschutz_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (14_Produkt 05.313.01 Leistungen für Asylbewerber_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (15_Produkt 11.537.01 Verwertung und Beseitigung von Abfällen_Teilergebnishaushalt)Beschlussvorlage (16_Produkt 11.538.01 Bau, Betrieb und Unterhaltung von Abwasseranlagen_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (17_Produkt 12.541.01 Bau, Planung und Unterhaltung Gemeindestraßen_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (18_Produkt 16.611.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen_Teilergebnishaushalt)Beschlussvorlage (19_Produkt 16.612.01 Kredite und Schuldendienst_Teilfinanzhaushalt)
• 4.Feststellung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028
  2024/121Beschlussvorlage (1_Stellenplan)Beschlussvorlage (2_Vorbericht)Beschlussvorlage (3_Haushaltssatzung)Beschlussvorlage (4_Haushaltssicherungskonzept)Beschlussvorlage (5_Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (6_Investitionsprogramm)Beschlussvorlage (7_Finanzstatusbericht)Beschlussvorlage (8_Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen)Beschlussvorlage (9_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten)Beschlussvorlage (10_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen)Beschlussvorlage (11_Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel)Beschlussvorlage (12_Deckungsvermerk und Übertragbarkeit)Beschlussvorlage (13_Übersicht Produktbereiche, Produktgruppen, örtliche Produkte)Beschlussvorlage (14_Produktbereich 01 Innere Verwaltung)Beschlussvorlage (15_Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung)Beschlussvorlage (16_Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben)Beschlussvorlage (17_Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft)Beschlussvorlage (18_Produktbereich 05 Soziale Leistungen)Beschlussvorlage (19_Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)Beschlussvorlage (20_Produktbereich 07 Gesundheitsdienste)Beschlussvorlage (21_Produktbereich 08 Sportförderung)Beschlussvorlage (22_Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung)Beschlussvorlage (23_Produktbereich 10 Bauen und Wohnen)Beschlussvorlage (24_Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung)Beschlussvorlage (25_Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV)Beschlussvorlage (26_Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege)Beschlussvorlage (27_Produktbereich 14 Umweltschutz)Beschlussvorlage (28_Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus)Beschlussvorlage (29_Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft)
• 5.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 08.10.2024 betr. Bau einer Fahrradabstellanlage am Spielplatz Berliner Straße
  2024/11 AT-OBKAntrag OBK (Antrag CDU u. SPD 11-24)