Finanzen und Projekte wurden stets transparent kommuniziert

Der Hessentag in Bad Vilbel war ideell und gesellschaftlich ein Erfolg. Seit Ende des vergangenen Jahres ist auch klar, dass er zusätzlich ein finanzieller Gewinn für die Stadt war. 4,9 Millionen Euro Defizit im operativen Geschäft stehen 12,65 Millionen Euro Einnahmen an Zuschüssen für investive Projekte entgegen. Dies hat der Stadtkämmerer im Dezember per Pressemitteilung veröffentlicht sowie in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ausführlich dargelegt. Zudem finden sich entsprechende Zahlen im öffentlich zugänglichen Ratsinformationssystem über die Homepage.

Von der FDP wird der finanzielle Erfolg des Hessentags in einer parlamentarischen Anfrage angezweifelt und eine transparente Kommunikation angemahnt. Dies kann Zander nicht nachvollziehen. Vielmehr sind die Verantwortlichen stets transparent mit den Finanzen sowie allen Hessentagsprojekten umgegangen. „Auf zahlreichen Bürgerversammlungen, Informationsveranstaltungen und weiteren Terminen haben wir stets alle 23 Hessentagsprojekte transparent dargestellt, wir haben sie in den verschiedenen Medien veröffentlicht und allen voran auch den Gremienvertreterinnen und Vertretern detailliert dargelegt. Jeder wusste zu jeder Zeit, welche Projekte mit Hessentagsgeldern gefördert wurden und wie hoch der Eigenanteil der Stadt war und ist“, führt Zander weiter aus und betont, dass der städtische Anteil regulär in den Haushaltsplänen angegeben war und für noch nicht fertiggestellte Projekte weiter sein wird. Zudem seien aus diesen Haushaltsplänen auch Folgekosten und Abschreibungen klar ersichtlich. Insbesondere noch ausstehende Investitionen seien im Investitionsprogramm abgebildet. „Zu behaupten, man wüsste nicht, wie sich die Projekte auf die Folgejahre auswirken und wann Belastungen anfielen oder wie hoch Abschreibungen seien, beruht entweder auf Unwissenheit oder zeigt, dass die entsprechenden Haushaltspläne oder Anträge nicht gelesen wurden“, wird der Stadtkämmerer deutlich.

Viele der Projekte, die über die Hessentagsförderungen realisiert wurden oder noch realisiert werden, seien sehr offensichtliche Infrastrukturprojekte, die auf Jahre wirken und die daher nicht zu 100 Prozent aus Hessentagsgeldern finanziert werden konnten. Die Hessentagsgelder seien daher vor allem als das anzusehen, was sie tatsächlich auch sind: Investitionsförderungen. Man dürfe dabei auch nicht vergessen, dass Projekte wie die Attraktivierung der Frankfurter Straße, die Umsetzung des Parkpflegewerks im Kurpark, der Umbau des Bahnhofsvorplatzes Süd oder auch der Soziale Wohnungsbau auch ohne Landesförderungen umgesetzt worden wären. „Wir hätten also logischerweise so oder so die entsprechenden Folgekosten, weshalb die Diskussion um Betriebs- und Unterhaltsfolgekosten, die nicht vom Land übernommen würden, aus unserer Sicht nicht zielführend ist“, verdeutlicht Zander.

Für die Rathausspitze ist zudem klar, dass die großzügigen Förderungen für die Investitionen nur nach Bad Vilbel geflossen seien, weil man zwei Mal die Gelder für den Hessentag erhalten habe. „Als finanzstarke Stadt hätten wir aus vielen Förderprogrammen, aus denen wir Gelder für entsprechende Investitionen erhalten haben, ohne den Hessentag schlicht und ergreifend nie auch nur einen Cent bekommen“, führt Zander die Umstände aus und betont, dass die Kreditaufnahme in den letzten Jahren nur geringfügig in Anspruch genommen werden musste, da viele Investitionen über die laufenden Haushalte abgefedert werden konnten. Auch dies werde in der Gesamtbetrachtung vergessen, obwohl im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung mit Beteiligung der FDP darüber gesprochen wurde.

Der Erste Stadtrat empfiehlt den Kritikführen daher die Haushaltspläne der letzten Jahre noch einmal zu studieren, die zugesandte Projektliste durchzugehen und diverse Sitzungsprotokolle sowie Veröffentlichungen der Stadt zu Rate zu ziehen. Dies hätte nahezu alle Fragen beantwortet, bevor man sie aufgeschrieben hätte. „Es bleibt: Der Hessentag war ein Erfolg, auch finanziell und er wird auf Jahre hinweg ein sichtbarer Gewinn für Bad Vilbel sein“, so Bastian Zander abschließend.

Die parlamentarische Anfrage der FDP sowie die Stellungnahme des Stadtkämmerers ist für alle Bürgerinnen und Bürger im Ratsinformationssystem der Stadt Bad Vilbel einsehbar. Unter folgendem Link https://tinyurl.com/Verwaltungsanfragen findet sich die Anfrage unter Punkt 25.