Ortsbeirat Kernstadt (14. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen
• 2.Feststellung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026
  2022/197Beschlussvorlage (1_Stellenplan)Beschlussvorlage (2_Vorbericht)Beschlussvorlage (3_Haushaltssatzung)Beschlussvorlage (4_Haushaltssicherungskonzept)Beschlussvorlage (5_Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (6_Investitionsprogramm)Beschlussvorlage (7_Finanzstatusbericht)Beschlussvorlage (8_Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen_Einbringung)Beschlussvorlage (9_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten)Beschlussvorlage (10_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen)Beschlussvorlage (11_Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel)Beschlussvorlage (12_Deckungsvermerk und Übertragbarkeit)Beschlussvorlage (13_Übersicht Produktbereiche, Produktgruppen, örtliche Produkte)Beschlussvorlage (14_Produktbereich 01 Innere Verwaltung)Beschlussvorlage (15_Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung)Beschlussvorlage (16_Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben)Beschlussvorlage (17_Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft)Beschlussvorlage (18_Produktbereich 05 Soziale Leistungen)Beschlussvorlage (19_Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)Beschlussvorlage (20_Produktbereich 07 Gesundheitsdienste)Beschlussvorlage (21_Produktbereich 08 Sportförderung)Beschlussvorlage (22_Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung)Beschlussvorlage (23_Produktbereich 10 Bauen und Wohnen)Beschlussvorlage (24_Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung)Beschlussvorlage (25_Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV)Beschlussvorlage (26_Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege)Beschlussvorlage (27_Produktbereich 14 Umweltschutz)Beschlussvorlage (28_Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus)Beschlussvorlage (29_Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft)
• 3.Stellungnahme Planfeststellungsverfahren nach§ 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 72 ff Hessische Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) für die S-Bahn Rhein Main, S-Bahnlinie S6, 2. Baustufe, 2. Planänderung
  2023/6Beschlussvorlage (2023-6 - Geänderte Ausführung der Stellungnahme)