Stadtverordnetenversammlung (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen
• 1.a)des Stadtverordnetenvorstehers
• 1.b)des Magistrats
• Tagesordnung A:*)
• Tagesordnung B:
• 2.Genehmigung des Protokolls vom 08.11.2022
• 3.Einbringung Doppelhaushalt 2023/2024
• 4.Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau Stadthalle / Sanierung Kurhaus gemäß § 100 HGO
• 5.Notwendige Anpassung der Konzessionsverträge zwischen der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH und der Stadt Bad Vilbel an geänderte Regelungen im Umsatzsteuergesetz, sowie die Präzisierung der Regelungen bzw. Einführung eines Kommunalrabatts
• 6.Verein zur Pflege der Waldorfpädagogik; Verlängerung der Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 500.000,00 EUR und Verlängerung der zinslosen Stundung der Grundstückskaufpreiszahlung in Höhe von 131.399,00 EUR bis zum 31.12.2023
• 7.Neufassung der Parkgebührenordnung
• 8.Erneute Verlängerung der Aussetzung der Gebührenpflicht der Sondernutzungssatzung für Außengastronomie, mobile Werbeträger und Warenauslagen vor Geschäften
• 9.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2022 - 36/22 betr. Bereitstellung von Wärmeräumen
• 10.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2022 - 37/22 betr. Erweiterung der Entwässerungssatzung (Regenwasserzisternen)