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Gremium
Datum
Dienstag, 19. Juli 2022
Uhrzeit
18:00 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- 1.Mitteilungen
- 1.ades Stadtverordnetenvorstehers
- 1.bdes Magistrats
- 2.Verleihung Ehrenbezeichnung "Ehrenwehrführer" an Mario Migdalski
- Tagesordnung A:*)
- Tagesordnung B:
- 3.Wahl des Vertreters / der Vertreterin, Stellvertretung und der weiteren Stellvertretung für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
- 4.Novellierung der Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel
- 5.Anpassung der städtischen Förderung für den sog. „Pakt für den Nachmittag“ an den Grundschulen
- 6.Änderung Gebührenordnung Freibad
- 7.Einrichtung eines „Verfügungsfonds“ im Kernbereich Bad Vilbel im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren“
- 8.Einrichtung eines „Fassadenanreizprogramms“ im Kernbereich Bad Vilbel im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Lebendige Zentren“
- 9.Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel 13. Änderung Bebauungsplan "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Vollverfahren; Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
- 10.Vergabe eines Straßennamens, Stadtteil Dortelweil
- 11.Errichtung einer Tempo 30-Zone gemäß beigefügtem Plan
- 12.Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel
- 13.Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel
- 14.Langfristige Finanzierung von Investitionen
- 15.Besicherung von Darlehen
- 16.07/2022 Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2022 hier: Sanierung der Frankfurter Straße / Innenstadt
- 17.08/2022 Antrag der CDU- / SPD-Fraktion vom 21.06.2022 hier: Verbesserung ÖPNV, Buslinie 30
- 18.07/2022 Antrag des Stadtverordneten Michael Wolf vom 24.06.2022 hier: Machbarkeitsstudie Straßenbahnausbau
- 19.30/2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26.06.2022 hier: Zukunftsfähige Mobilität für Bad Vilbel
- 20.06/2022 Antrag des Stadtverordneten Michael Wolf vom 24.06.2022 hier: Sonnenschutz Spielplätze
- 21.25/2022 Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26.06.2022 hier: Städtischer Hitzeschutzaktionsplan
- 22.26/2022 Antrag Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26.06.2022 hier: Prüfantrag Grundwassermessstellen
- 23.27/2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26.06.2022 hier: Prüfantrag Flächen für Naturwald
- 24.28/2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26.06.2022 hier: Erneuerbare Energieträger für Heizungsanlagen in kommunalen Gebäuden
- 25.29/2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 26.06.2022 hier: Änderungsantrag Kommunales Wasserkonzept
- 26.08/2022 Antrag des Stadtverordneten Michael Wolf vom 27.06.2022 hier: Bürgerbeteiligung