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Datum
Dienstag, 21. März 2023
Uhrzeit
19:00 - 20:48 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- 1.Mitteilung
- 1.a)des Ausschussvorsitzenden
- 1.b)des Magistrats
- 2.Präsentation aktueller Sachstand Baumaßnahme S6 durch Vertreter der DB Netz AG
- 3.Bebauungsplan "Rosengarten II - 1. Änderung" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, Aufstellung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- 3.c)Bebauungsplan „Rosengarten II - 1. Änderung“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, Aufstellung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB a.) hier: Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen und/oder Hinweisen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- 3.c)Bebauungsplan „Rosengarten II - 1. Änderung“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, Aufstellung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB b.) hier: Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.
- 4.Verabschiedung eines Abfallwirtschaftskonzeptes
- 5.Verabschiedung einer novellierten Abfallsatzung
- 6.Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2023 - 20/23 betr. Öffnung des Massenheimer Wegs
- 7.Antrag des Stadtverordneten Michael Wolf vom 06.03.2023 - 22/23 betr. Fahrradstellplätze in der Frankfurter Straße
- 8.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2023 - 25/23 betr. Erleichterung von Schaffung von zusätzlichem bezahlbaren Wohnraum - Änderung Stellplatzsatzung