Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen
• 2.Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau Stadthalle / Sanierung Kurhaus gemäß § 100 HGO
  2022/188Beschlussvorlage (Anlage zu TOP 4)
• 3.Notwendige Anpassung der Konzessionsverträge zwischen der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH und der Stadt Bad Vilbel an geänderte Regelungen im Umsatzsteuergesetz, sowie die Präzisierung der Regelungen bzw. Einführung eines Kommunalrabatts
  2022/189Beschlussvorlage (1. Änderung Konzessionsvertrag SWBV Gas)Beschlussvorlage (Konzessionsvertrag Gas - Gegenüberstellung)Beschlussvorlage (1. Änderung Konzessionsvertrag SWBV Strom)Beschlussvorlage (Konzessionsvertrag Strom - Gegenüberstellung)Beschlussvorlage (1. Änderung Konzessionsvertrag SWBV Wasser Wärme)Beschlussvorlage (Konzessionsvertrag Wasser - Gegenüberstellung)
• 4.Verein zur Pflege der Waldorfpädagogik; Verlängerung der Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 500.000,00 EUR und Verlängerung der zinslosen Stundung der Grundstückskaufpreiszahlung in Höhe von 131.399,00 EUR bis zum 31.12.2023
  2022/190
• 5.Neufassung der Parkgebührenordnung
  2022/178Beschlussvorlage (Karten-Parkgebührensatzung)Beschlussvorlage (Parkgebührenordnung)