Datum
Dienstag, 01. Juni 2021
Tagesordnungspunkte
- 1.Mitteilungen
- 1.ades Stadtverordnetenvorstehers
- 1.bdes Magistrats
- Tagesordnung A:*)
- Tagesordnung B:
- 2.Ehrenamtliche Magistratsmitglieder
a) Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder
b) Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Aushändigung der Urkunden
- 3.Wahl der Vertreter / Vertreterinnen und der Stellvertreter / Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des unteren Niddatals
- 4.Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren persönliche Vertreter zur Betriebskommission der Stadtwerke
- 5.Zusammensetzung in der Betriebskommission;
hier: Nachwahl der vom Personalrat benannten Mitglieder
- 6.Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplans „Rosengarten“, 6. Änderung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im Vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB
- 7.Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
5. Änderung des Bebauungsplans "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
- 8.Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
1. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Harheimer Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Massenheim, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
- 9.Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
12. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
- 10.Erneute Verlängerung der Gebührenerstattung bei Nichtinanspruchnahme des Kita-Platzes wegen der COVID-19 Pandemie
- 11.Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion 01/21 vom 11.05.2021
hier: Antrag Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich eines weiteren hauptamtlichen Stadtrates/Stadträtin
- 12.Anpassungsbeschluss zur bereits verabschiedeten Haushaltssatzung 2021
- 13.Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD Fraktion 02/21 vom 11.05.2021
hier: Antrag Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich der Mitgliederanzahl in den Ausschüssen
- 14.Antrag der AfD-Fraktion 01/21 vom 30.04.2021
hier:
Antrag zur Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung per Livestream
- 15.Antrag der FDP-Fraktion 01/21 vom 10.05.2021
hier: Bildung eines Kulturausschusses
- 16.Antrag Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN 01/21 vom 11.05.2021
hier: Ressourcen zur Beteiligung der Jugendlichen und Experten an der Konzeptentwicklung für das Jugendhaus Heilsberg zur Verfügung stellen
- 17.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN 02/2021 vom 11.05.2021
hier: Bad Vilbel soll Klimakommune werden
- 18.Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN 03/21 vom 11.05.2021
hier: Nutzung des Nachverfolgungssystem Alert Germany in Bad Vilbel innerhalb der Verwaltung und bei städtischen Gremien und Veranstaltungen
