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Gremium
Datum
Dienstag, 12. November 2024
Uhrzeit
18:03 - 21:07 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Mitteilungen
- 1.a)des Stadtverordnetenvorstehers
- 1.b)des Magistrats
- Tagesordnung A:*)
- Tagesordnung B:
- 2.Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 3.15. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB und § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren; Be
- 4.Erlass einer Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
- 5.Erlass einer Hebesatzsatzung
- 6.Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bad Vilbel (SpappStS)
- 7.Feststellung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028
- dazu: Anträge der Fraktionen
- aGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.10.2024 betr. Planungskosten für die Aufbereitung der Verlängerung des Uferwegs
- bGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.10.2024 betr. Befestigung der Hauptwege auf dem Friedhof
- cAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.10.2024 betr. Errichtung von Outdoor-Fitnessgeräten
- dGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 17.10.2024 betr. Beleuchtung mit Bewegungsmelder im Freudenbergpark
- eAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Schnellladesäulen
- fAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Einrichten eines eigenen Produkts Vilco im Produktbereich Kultur und Wissenschaft
- gAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Belegungsrechte für Wohnraum
- hGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 21.10.2024 betr. Finanzielle Förderung für Sozialassistenten und vergleichbare Praktikanten
- iGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 21.10.2024 betr. Schaffung einer Kita Fachberatung im Stellenplan
- jGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU u. SPD vom 30.10.2024 betr. Neubau des Weges auf dem Friedhof von Trauerhalle Richtung Golfplatz
- kGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU u. SPD vom 30.10.2024 betr. Punktuelle Beleuchtung des Verbindungsweges am Mozartkopf zur Erhöhung der Sicherheit
- lAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Energetische Sanierungen
- mAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Bürgerprojekte Klimaschutz und Biodiversität
- nAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Pilotprojekt Frauen-Nachttaxi
- oAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Freibad-Planungskosten für Sanierung oder Neubau
- pAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Verfügungsfond für Demokratie Förderung
- qAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Erhöhung Zuschüsse für Vereine Familienberatung / Familienförderung
- rAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Auf- und Ausbau von Stadtgrün
- sAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. E-Lastenrad-Verleih
- tAntrag der Fraktion FDP vom 12.11.2024 betr. Planung und Neubau kommunales Hallenbad sowie Stop Neubaugebiet "Hofacker"
Vorlagen
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Digitale Jugendarbeit