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Gremium
Datum
Donnerstag, 02. Februar 2023
Uhrzeit
19:05 - 21:05 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Mitteilungen
- 1.a)des Ausschussvorsitzenden
- 1.b)des Magistrats
- 2.Feststellung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026
- dazu: Anträge der Fraktionen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2023 - 03/23 betr. Erhöhung Haushaltsansätze Familienberatung /Familienförderung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2023 - 04/23 betr. Einführung eines On Demand Services "Knut" in Zusammenarbeit mit dem RMV ab 2024
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2023 - 05/23 betr. Integrationsbeauftragte für die Stadt Bad Vilbel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2023 - 06/23 betr. Klimaschutz für Bad Vilbel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2023 - 07/23 betr. Mittelerhöhung Gewaltschutz Frauen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2023 - 08/23 betr. Einstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung eines Wildbienenlehrpafedes zur Förderung des Artenschutzes und der Biodiversität
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2023 - 09/23 betr. Digitalisierung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.01.2023 - 10/23 betr. Reduktion der Einzahlung aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens
- Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 30.01.2023 - 11/23 betr. Mitgliedschaft Philipp-Julius e.V.
- Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 30.01.2023 - 12/23 betr. Unterstützung Wetterauer Vereine
- Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 30.01.2023 -13/23 betr. Mitgliedschaft Rhein.Main.Fair e.V.
- Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 30.01.2023 - 14/23 betr. Wohnmobilhafen mit entspr. Infrastruktur errichten
- Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.01.2023 - 01/23 betr. Erneuerung der Brücke "Unterer Steg"
- Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.01.2023 - 02/23 betr. Erneuerung der Grillhütte am Spielplatz in der Au
- Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 10.01.2023 - 02-23 betr. Mittelbereitstellung für die abschließende Renovierung der Breitwiesenhalle
- Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2023 - 15/23 betr. Personalstärke Ordnungspolizei
- Antrag des Stadtverordneten Michael Wolf vom 02.01.2023 - 01-23 betr: Erhöhung Haushaltsansätze Soziale Sicherung, Produkt Familienberatung / Familienförderung
- 3.13. Änderung der Eigenbetriebssatzung vom 13.05.1998
- 4.1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel für die Wirtschaftsjahre 2022/2023
- 5.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.01.2023 - 02/23 betr. Sprechzeiten ohne Terminvergabe in den Bürgerbüros