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Gremium
Datum
Donnerstag, 07. November 2024
Uhrzeit
19:00 - 21:28 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Mitteilungen
- 1.a)des Ausschussvorsitzenden
- 1.b)des Magistrats
- 2.Erlass einer Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
- 3.Erlass einer Hebesatzsatzung
- 4.Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bad Vilbel (SpappStS)
- 5.Feststellung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028
- dazu: Anträge der Fraktionen
- aGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.10.2024 betr. Planungskosten für die Aufbereitung der Verlängerung des Uferwegs
- bGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.10.2024 betr. Befestigung der Hauptwege auf dem Friedhof
- cGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 17.10.2024 betr. Beleuchtung mit Bewegungsmelder im Freudenbergpark
- dAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Schnellladesäulen
- eAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Einrichten eines eigenen Produkts Vilco im Produktbereich Kultur und Wissenschaft
- fAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Belegungsrechte für Wohnraum
- gGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 21.10.2024 betr. Finanzielle Förderung für Sozialassistenten und vergleichbare Praktikanten
- hGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 21.10.2024 betr. Schaffung einer Kita Fachberatung im Stellenplan
- iGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU u. SPD vom 30.10.2024 betr. Neubau des Weges auf dem Friedhof von Trauerhalle Richtung Golfplatz
- jGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU u. SPD vom 30.10.2024 betr. Punktuelle Beleuchtung des Verbindungsweges am Mozartkopf zur Erhöhung der Sicherheit
- kAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Energetische Sanierungen
- lAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Bürgerprojekte Klimaschutz und Biodiversität
- mAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Pilotprojekt Frauen-Nachttaxi
- nAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Freibad-Planungskosten für Sanierung oder Neubau
- oAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Verfügungsfond für Demokratie Förderung
- pAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Erhöhung Zuschüsse für Vereine Familienberatung / Familienförderung
- qAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Digitale Jugendarbeit
- rAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Auf- und Ausbau von Stadtgrün
- sAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. E-Lastenrad-Verleih
- tAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.10.2024 betr. Errichtung von Outdoor-Fitnessgeräten