Haupt- und Finanzausschuss (32. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen
• 1.a)des Ausschussvorsitzenden
• 1.b)des Magistrats
• 2.Erlass einer Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
  2024/120Beschlussvorlage (1_Nachtragssatzung)Beschlussvorlage (2_Vorbericht)Beschlussvorlage (3_Übersicht Veränderungen)Beschlussvorlage (4_Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (5_Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung)Beschlussvorlage (6_Investitionsprogramm)Beschlussvorlage (7_Finanzstatusbericht)Beschlussvorlage (8_Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen)Beschlussvorlage (9_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten)Beschlussvorlage (10_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen)Beschlussvorlage (11_Produkt 01.111.01 Verwaltungsorganisation_Teilergebnishaushalt)Beschlussvorlage (12_Produkt 01.111.10 Grundstücksmanagement_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (13_Produkt 02.126.01 Brandschutz_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (14_Produkt 05.313.01 Leistungen für Asylbewerber_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (15_Produkt 11.537.01 Verwertung und Beseitigung von Abfällen_Teilergebnishaushalt)Beschlussvorlage (16_Produkt 11.538.01 Bau, Betrieb und Unterhaltung von Abwasseranlagen_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (17_Produkt 12.541.01 Bau, Planung und Unterhaltung Gemeindestraßen_Teilfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (18_Produkt 16.611.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen_Teilergebnishaushalt)Beschlussvorlage (19_Produkt 16.612.01 Kredite und Schuldendienst_Teilfinanzhaushalt)Beschlußtext (20241107 Tischvorlage Veränderungen zum Nachtragshaushaltsentwurf)
• 3.Erlass einer Hebesatzsatzung
  2024/150Beschlussvorlage (Hebesatzsatzung 01.01.2025)
• 4.Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bad Vilbel (SpappStS)
  2024/157Beschlussvorlage (Synopse_Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bad Vilbel)Beschlussvorlage (Entwurf_Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bad Vilbel)
• 5.Feststellung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028
  2024/121Beschlussvorlage (1_Stellenplan)Beschlussvorlage (2_Vorbericht)Beschlussvorlage (3_Haushaltssatzung)Beschlussvorlage (4_Haushaltssicherungskonzept)Beschlussvorlage (5_Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt)Beschlussvorlage (6_Investitionsprogramm)Beschlussvorlage (7_Finanzstatusbericht)Beschlussvorlage (8_Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen)Beschlussvorlage (9_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten)Beschlussvorlage (10_Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen)Beschlussvorlage (11_Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel)Beschlussvorlage (12_Deckungsvermerk und Übertragbarkeit)Beschlussvorlage (13_Übersicht Produktbereiche, Produktgruppen, örtliche Produkte)Beschlussvorlage (14_Produktbereich 01 Innere Verwaltung)Beschlussvorlage (15_Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung)Beschlussvorlage (16_Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben)Beschlussvorlage (17_Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft)Beschlussvorlage (18_Produktbereich 05 Soziale Leistungen)Beschlussvorlage (19_Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe)Beschlussvorlage (20_Produktbereich 07 Gesundheitsdienste)Beschlussvorlage (21_Produktbereich 08 Sportförderung)Beschlussvorlage (22_Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung)Beschlussvorlage (23_Produktbereich 10 Bauen und Wohnen)Beschlussvorlage (24_Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung)Beschlussvorlage (25_Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV)Beschlussvorlage (26_Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege)Beschlussvorlage (27_Produktbereich 14 Umweltschutz)Beschlussvorlage (28_Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus)Beschlussvorlage (29_Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft)
• dazu: Anträge der Fraktionen
• aGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.10.2024 betr. Planungskosten für die Aufbereitung der Verlängerung des Uferwegs
  2024/13 AT-OBGAntrag OBG (Antrag 13-24)
• bGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 15.10.2024 betr. Befestigung der Hauptwege auf dem Friedhof
  2024/14 AT-OBGAntrag OBG (Antrag 14-24)
• cGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 17.10.2024 betr. Beleuchtung mit Bewegungsmelder im Freudenbergpark
  2024/23 AT-OBHAntrag OBH (Antrag CDU u. SPD 23-24)
• dAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Schnellladesäulen
  2024/69 ATAntrag (AT 69-24 GRÜNE Schnelladesäulen)
• eAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Einrichten eines eigenen Produkts Vilco im Produktbereich Kultur und Wissenschaft
  2024/70 ATAntrag (AT 70-24 GRÜNE Produkt VILCO)
• fAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.10.2024 betr. Belegungsrechte für Wohnraum
  2024/71 ATAntrag (AT 71-24 GRÜNE Belegungsrechte)
• gGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 21.10.2024 betr. Finanzielle Förderung für Sozialassistenten und vergleichbare Praktikanten
  2024/72 ATAntrag (AT 72-24 CDU+SPD Finanzielle Förderung)
• hGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 21.10.2024 betr. Schaffung einer Kita Fachberatung im Stellenplan
  2024/73 ATAntrag (AT 72-24 CDU+SPD Kita Fachberatung)
• iGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU u. SPD vom 30.10.2024 betr. Neubau des Weges auf dem Friedhof von Trauerhalle Richtung Golfplatz
  2024/11 AT-OBDAntrag OBD (Antrag 11-24)
• jGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU u. SPD vom 30.10.2024 betr. Punktuelle Beleuchtung des Verbindungsweges am Mozartkopf zur Erhöhung der Sicherheit
  2024/12 AT-OBDAntrag OBD (Antrag 12-24)
• kAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Energetische Sanierungen
  2024/74 ATAntrag (AT 74-24 GRÜNE Energetische Sanierungen)
• lAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Bürgerprojekte Klimaschutz und Biodiversität
  2024/75 ATAntrag (AT 75-24 GRÜNE Bürgerprojekte)
• mAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Pilotprojekt Frauen-Nachttaxi
  2024/76 ATAntrag (AT 76-24 GRÜNE Pilotprojekt Frauen Nachttaxi)
• nAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Freibad-Planungskosten für Sanierung oder Neubau
  2024/77 ATAntrag (AT 77-24 GRÜNE Freibad-Planungskosten)
• oAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Verfügungsfond für Demokratie Förderung
  2024/78 ATAntrag (AT 78-24 GRÜNE Demokratieförderung)
• pAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Erhöhung Zuschüsse für Vereine Familienberatung / Familienförderung
  2024/79 ATAntrag (AT 79-24 GRÜNE Zuschüsse Vereine Familienberatung Familienförderung)
• qAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Digitale Jugendarbeit
  2024/80 ATAntrag (AT 80-24 GRÜNE Digitale Jugendarbeit)Infotext (Stellungnahme Digitale Jugendarbeit AT GRÜNE 80-24)
• rAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. Auf- und Ausbau von Stadtgrün
  2024/81 ATAntrag (AT 81-24 GRÜNE Stadtgrün)
• sAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2024 betr. E-Lastenrad-Verleih
  2024/82 ATAntrag (AT 82-24 GRÜNE Lastenrad-Verleih)
• tAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.10.2024 betr. Errichtung von Outdoor-Fitnessgeräten
  2024/22 AT-OBHAntrag OBH (Antrag GRÜNE 22-24)