Stadtverordnetenversammlung (12. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Mitteilungen
• 1.aa) des Stadtverordnetenvorstehers
• 1.bb) des Magistrats
• 2.Ernennung von Ehrenbeamten Ernennung von Herrn Carsten Schiebler zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel - Kernstadt - Ernennung von Herrn Axel Völp zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel - Kernstadt - Ernennung von Herrn Markus Lorenz zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel - Gronau - Ernennung von Herrn Benedikt Seeger zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel - Gronau -
• 3.Verleihung von Ehrenbezeichnungen Verleihung der Bezeichnung "Ehrenwehrführer" an Gerald Lamb Verleihung der Bezeichnung "Ehrenwehrführer" an Mario Migdalski
• 4.Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses
• 5.Wahl Erster Stadtrat / Erste Stadträtin
• 6.Einführung - Verpflichtung - Vereidigung und Aushändigung der Urkunde an die/ den Erste Stadträtin / Ersten Stadtrat
• 7.Änderung des Protokoll vom 28.09.2021 hinsichtlich des Abstimmungsergebnis des TOP 5
• 8.Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bad Vilbel über die Einschränkungen des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung
• 9.Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Bad Vilbel
• 10.Verein zur Pflege der Waldorfpädagogik e.V.; Gewährung eines Zuschuss in Höhe von 315.509 € für geschaffene Kindergartenplätze; Verlängerung von Fälligkeiten; Beschluss nach § 100 HGO
• 11.Schrittweise Einstellung der Hortbetreuung in der Kita Kunterbunt
• 12.1. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Harheimer Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Massenheim, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
• 12.a1. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Harheimer Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Massenheim, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• 13.2. Änderung des Bebauungsplans „Quellenpark Südost“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB a.) hier: Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
• 13.a2. Änderung des Bebauungsplans „Quellenpark Südost“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB b.) hier: Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
• 14.Aufstellung des Bebauungsplans „Am Gronauer Bahnhof“ in Bad Vilbel, Gemarkung Gronau nach dem Baugesetzbuch (BauGB); hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß §2 BauGB, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 (1) BauGB
• 15.Aufstellung des Bebauungsplans „Nördlich der Dortelweiler Straße“ in Bad Vilbel, Gemarkung Gronau nach dem Baugesetzbuch (BauGB); hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß §2 BauGB, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 (1) BauGB
• 16.Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenbürgermeister“ an Herrn Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr
• 17.Antrag 05/2022 des Stadtverordneten Michael Wolf vom 01.05.2022 hier: Vilbus-Fahrplan
• 18.Antrag 03/22 der AfD-Fraktion vom 01.05.2022 hier: Stellenbeschreibung Klimaschutzmanager
• 19.Antrag 02/22 der AfD-Fraktion vom 01.05.2022 hier: Prüf-Antrag zur Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuerreform
• 20.Antrag 23/22 der Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN vom 01.05.2022 hier: Unterstützung bei der Erklärung des Grundsteuermessbetrags
• 21.Antrag 24/22 der Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN vom 01.05.2022 hier: Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
• 22.Antrag 22/22 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2022 hier: Vorstellung landschaftsplanerisches Konzept