Banner
 

Tageseinrichtung für Kinder, Erlaubnis

Leistungsbeschreibung

Tageseinrichtungen für Kinder sind die ersten Bildungseinrichtungen, sie übernehmen eine große Verantwortung im Rahmen der Bildung, Betreuung und Erziehung der Kinder. Die Kita ist für die frühkindliche Bildung von zentraler Bedeutung.

Bei der Gründung eines neuen Betreuungsangebotes für Kinder oder bei der Veränderung einer bestehenden Kindertageseinrichtung müssen im Vorfeld gesetzliche Grundlagen für den Betrieb von  Kindertageseinrichtungen beachtet werden. Für die Betriebserlaubnis einer Kindertageseinrichtung sind § 45 SGB VIII und §§25 ff Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch (HKJGB) maßgeblich.

Spezielle Hinweise für - Landkreis Wetteraukreis

Die Einrichtung wie Führung einer Kindertagesstätte bedarf der Fachaufsicht wie auch der Fachberatung.
Zentraler Gedanke der Fachaufsicht ist der gesetzlich formulierte Schutz des Kindeswohls. Die rechtlichen Bestimmungen überlassen den einzelnen Kommunen nicht alleine die Verantwortung über die Rahmenbedingungen der institutionellen Betreuung. Die Fachaufsicht als übergeordnete Behörde soll grobe Fahrlässigkeiten rechtzeitig erkennen und eine Beratung sicher stellen.

Die Fachaufsicht beinhaltet:
- Prüfung der Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben
- Bearbeitung der Anträge auf Erteilung oder Änderung der Betriebserlaubnis
- Beratung bei Neu- und Umbauten von Kindertageseinrichtungen und geplanten
Veränderungen des Konzeptes.

Fachberatung ist ein Beitrag zur Unterstützung und Qualifizierung der pädagogischen Fachkräfte und Träger. Wir verstehen Fachberatung als Qualitätsmanagement auf freiwilliger Basis.
Wir beraten....
.... pädagogische Fachkräfte
- in allen Belangen, die pädagogische Arbeit betreffend
- bei der Integration von Kindern mit Behinderung
- bei Fragen zu pädagogischen Konzepten
- bei der Gestaltung von Räumlichkeiten
- über Maßnahmen zur Qualitätssicherung
- bezüglich gesetzlicher Vorgaben
- bei Fragen zur Zusammearbeit mit anderen Institutionen
- in Konfliktsituationen.

.... Träger von Kindertageseinrichtungen
- bei Fragen zu den Rahmenbedingungen pädagogischer Arbeit
- bezüglich gesetzlicher Vorgaben
- bei Planung und Bau von Kindertagesstätten
- in Fragen zur Personalführung
- in Konfliktsituationen
- bezüglich Fördermittel.

.... Eltern/Elternbeiräte
- bei der Gründung von Krabbelstuben und anderen Kindergruppen
- bezüglich gesetzlicher Rahmenbedingungen und des Rechtsanspruchs auf einen
Kindergartenplatz
- bei Fragen zur Integration von Kindern mit Behinderung
- bei Beschwerden.

Wir unterstützen bei Integration von Kindern mit Behinderung:
- Wir informieren bezüglich der Rahmenbedingungen.
- Wir geben zu jedem Antrag auf Integration eine fachliche Stellungnahme ab.
- In schwierigigen Fällen bieten wir eine qualifizierte Fallberatung an.

Wir bieten Fortbildungen an
- für die Fachkräfte in den Einrichtungen
- durch unser Fortbildungsprogramm.

Wir informieren Einrichtungen und deren Träger über:
- geänderte Richtlinien und Gesetze
- neue pädagogische Entwicklungen
- Modellvorhaben
- die aktuellen Fachdiskussionen.
 

Verfahrensablauf

Die Einrichtungsträger richten die Anträge auf Betriebserlaubnis an das örtliche Jugendamt (§ 15 Abs. 2 HKJGB).

Das Jugendamt berät den Träger zu den Einzelheiten zur Betriebserlaubnis. Es prüft vor Ort die räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen.

Die Entwicklung und Festlegung räumlicher Kriterien entsprechend dem Zweck und der Konzeption der Einrichtung liegt in Abstimmung mit dem Einrichtungsträger in der Entscheidung des örtlichen Jugendhilfeträgers. Die personellen Voraussetzungen und die Gruppengrößen richten sich seit dem 01.01.2014 nach den Mindestanforderungen nach §§ 25a bis 25d HKJGB.

Das örtliche Jugendamt übersendet dem Landesjugendamt im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration eine Ausfertigung des Antrages des Trägers auf Betriebserlaubnis zur abschließenden Erteilung der Betriebserlaubnis. Im Vorfeld überprüft es die Vollständigkeit des Antrages und nimmt gemäß § 15 Abs. 2 HKJGB Stellung dazu.

Sind die Voraussetzungen zur Erteilung der Betriebserlaubnis gegeben, erfolgt die abschließende Entscheidung und Bescheiderteilung durch das Landesjugendamt.

 

An wen muss ich mich wenden?

Die Einrichtungsträger erhalten vom örtlich zuständigen Jugendamt die Antragsunterlagen für eine Betriebserlaubnis. Örtlich zuständig ist das Jugendamt, in dessen Bereich die bestehende oder geplante Kindertageseinrichtung gelegen ist.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Ein formeller Antrag ist erforderlich. Antragsvordrucke halten die Jugendämter bereit. Dem Antrag sind verschiedene Anlagen beizufügen (z. B. Personalliste, Konzeption der Einrichtung, usw.).

Spezielle Hinweise für - Landkreis Wetteraukreis
Antrag auf Betrieberlaubnis

Welche Gebühren fallen an?

Keine.

Rechtsgrundlage

Spezielle Hinweise für - Landkreis Wetteraukreis

Kinder- und Jugendhilfegsetz SGB VIII
Hessische Ausführungsbestimmungen zum SGB VIII
Rahmenvereinbarung Integration
 

Rechtsbehelf

Klage beim örtlich zuständigen Verwaltungsgericht

Fachlich freigegeben durch

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Fachlich freigegeben am

13.02.2014
Quelle: Hessenfinder