Abfallentsorgungsanlagen, immissionsschutzrechtliche Genehmigung

Die Durchführung eines Genehmigungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb einer Abfallentsorgungsanlage setzt einen schriftlichen Antrag voraus. Das HMUKLV hat dazu Formulare entwickelt, die vom Antragsteller auszufüllen sind.

Die Formulare für die "Antragsunterlagen in Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -Land Hessen" finden Sie als Download auf der Homepage des HLNUG unter dem Pfad Startseite/Luft/Downloads/Downloads-Genehmigungsverfahren. In der den Formularen vorangestellten "Anleitung" wird nochmals ausführlich dargestellt, was neben den Formularen an Unterlagen vorgelegt werden muss wie z. B. Beschreibungen des Vorhabens, Lagepläne und weitere Unterlagen, die zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlichen sind. Ein Genehmigungsverfahren kann erst eingeleitet werden, wenn die Antragsunterlagen vollständig sind und allen inhaltlichen Anforderungen entsprechen.

Grundsätzlich empfiehlt sich eine möglichst frühzeitige Kontaktaufnahme des Antragstellers mit der zuständigen Genehmigungsbehörde. Bereits vor der Einreichung der Antragsunterlagen sollte der Antragsteller das Angebot zu Beratungsgesprächen nutzen, um vorab Art und Umfang der Unterlagen, den Ablauf des Genehmigungsverfahrens, die rechtlichen Grundlagen und einzelfallspezifische Fragen zu klären. Damit kann eine erhebliche Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens erreicht werden.

Bei reinen Bauvorhaben empfiehlt es sich, zum Beratungsgespräch die ausgefüllte "Checkliste Bauvorhaben" mitzubringen, die Angaben über möglicherweise von dem geplanten Vorhaben ausgehende Emissionen beinhaltet.