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Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Fachbereich Finanzverwaltung
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AlbertPedro
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Etatrede von Bgm. Dr. Stöhr zum Doppelhaushalt 2021/2022


Bad Vilbel hat sich im Jahr 2019/2020 gut entwickelt


Thomas Stöhr - freigegeben.jpg
In Anbetracht der besonderen Umstände in Mitten der stärksten Pandemie der letzten Jahrzehnte und der umfangreichen Tagesordnung will ich mich nicht lange mit einem Rückblick auf den letzten beschlossenen Haushalt, den Doppelhaushalt 2019/2020, aufhalten:
 
Ich denke aber, dass jeder, der mit offenen Augen durch unsere Stadt Bad Vilbel geht, sehen kann, wie sich unsere Stadt auf vielerlei Bereichen mit großen Tempo weiterentwickelt. Wir sind in unserer Entwicklung keinesfalls im Lock-down, sondern überaus dynamisch und erfolgreich.
 
Aber auch wir spüren die Auswirkungen durch die Corona-Pandemie. Beispielhaft sei die Absage des lang und auch bestens vorbereiteten Hessentags genannt. Wir haben uns wieder auf tolle Burgfestspiele gefreut und wollten den Bad Vilbeler Markt in seinem 200. Jahr feiern. Aber wir haben uns nicht unterkriegen lassen. Kultur hat in dieser Stadt mit einem Programm in der Burg, mit dem Open-Kino, mit Programm in der Alten Mühle, mit dem Kultursommer und einiges mehr stattgefunden. Und, Sie sehen es an vielen Stellen dieser Stadt jeden Tag: Wir haben unermüdlich an allen ehrgeizigen Zukunftsprojekten weitergearbeitet und sind gut vorangekommen. Nur wenige Beispiele hierzu seien genannt: Die Umsetzung der vielen Investitionen, für die wir durch „Hessentagsmittel“ gefördert wurden, die Entwicklung des Quellenparks, der neue Kunstrasenplatz in Massenheim, das neue Feuerwehrgerätehaus in Gronau, die Fortschritte am Bau der Stadthalle nebst Kurhaussanierung und der Baufortschritt an den beiden großen Kitas mit Familienzentrum im Quellenpark.
 
Die Corona-Pandemie hat bei uns, wie überall auf der Welt, aber auch zu deutlichen Steuermindereinnahmen geführt. Bund und Land haben uns im Hinblick auf die Gewerbesteuer in diesem Jahr mit Kompensationsmitteln geholfen. Als Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes durfte ich mitwirken, hier eine halbwegs gerechte Verteilungsformel zu finden. Aber diese Steuermindereinnahmen werden uns auch noch die kommenden Jahre beschäftigen. Und dies ist sicherlich das Hauptproblem im Rahmen der aktuellen Haushaltsplanungen.
 
An dieser Stelle will ich einsteigen in meine Präsentation zum Haushalt 2021/2022.
 
 
-          Siehe nun Power Point Präsentation zum Haushalt 2021/2022 -
 
 
Abschließende Ausführungen und Dank
 
Meine Damen und Herren, der Doppelhaushalt 2021 / 2022 nebst Stellenplan sowie Investitionsprogramm ist ein überaus beeindruckender Haushalt.
 
Er hebt sich gleich in mehreren Punkten ganz besonders hervor:

1. Trotz schwierigster Herausforderungen in Folgen der Corona-Pandemie gelingt es in diesen außergewöhnlichen Zeiten dank erfolgreichen Wirtschaftens in den Vorjahren und mit Hilfe unserer Rücklagen den Ergebnishaushalt auszugleichen.
 
2. Es sind keine Steuererhöhungen und auch keine Einführung von Straßenausbaubeiträgen vorgesehen.
 
3. Mit 34 neuen Stellen gewährleisten wir bei einer wachsenden Stadtbevölkerung und neuen Anforderungen weiterhin eine gute Aufgabenerfüllung im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger. Ferner schaffen wir hiermit sichere Arbeitsplätze für die Menschen in der Region.
 
4. Mit Investitionen von rund 27,5 Mio. € in 2021 und rund 18,3 Mio. € in 2022 investieren wir wieder absolute Rekordwerte in unsere kommunale Infrastruktur zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Ferner sind wir hierdurch wieder ein beachtlicher Auftraggeber für die Unternehmen.
 
5. All diese Investitionen können mit einem beachtlichen Eigenanteil finanziert werden.
 
 
Ein herzliches Dankeschön gilt allen, die dazu beigetragen haben, dass unsere Stadt sich so gut entwickelt hat. Ich danke allen Magistratsmitgliedern, Stadtverordneten, Ortsbeiräten, Kommissions- und Beiratsmitgliedern, ehrenamtlich bestellten Personen und den Mitgliedern der zahlreichen Gruppen, die uns als Stadt begleiten, für ihr Engagement und den Einsatz, der in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich und oft mit einem hohen Zeitaufwand verbunden ist. Ich freue mich über viele, die sich ehrenamtlich in und für diese Stadt engagieren, sei es in Vereinen, Institutionen, Gruppen oder als Einzelpersonen. Ich danke ihnen für das geleistete Engagement, für ihre Anregungen und für die gezeigte Mitverantwortung sowie Mitgestaltung. Nicht zuletzt danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und den Stadtwerken sowie Herrn Geschäftsführer Dr. Ralph Franke für ihren Einsatz für diese Stadt.
 
Ein besonderes Dankeschön gilt Herrn Pedro Albert, unseren Kämmereileiter, und Herr Christian Dickhardt sowie alle Kolleginnen und Kollegen für die große Unterstützung im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021 / 2022.
 
Froh und stolz bin ich auch über die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den anderen Dezernenten sowie allen Fachbereichen. Meinem Stellvertreter Herrn Ersten Stadtrat Wysocki danke ich für die stets loyale und großartige Unterstützung. Einbeziehen möchte ich den Dank auch die jeweiligen Fachbereiche mit dem Fachbereichsleiter Herrn Stengel und den stellvertretenden Fachbereichsleiter Herrn Bremer.


Ich danke alle Kolleginnen und Kollegen im Magistrat für die gute Zusammenarbeit. Einen sehr großen Respekt habe ich vor den Leistungen der Kollegin und des Kollegen im Magistrat, die ehrenamtlich Ihre Dezernate führen.
 
Zunächst denke ich an unsere ehemalige Sozialdezernentin, Frau Freund-Hahn, die leider viel zu früh von uns gegangen ist. Ich vermisse Sie und denke oft an ihre liebe und stets engagierte Art. Ausgesprochen froh und dankbar bin ich, dass Dr. Jörg-Uwe Hahn bereit war, dieses Dezernat zu übernehmen und weiterhin ehrenamtlich zu führen. Dr. Hahn verfügt nicht nur als ehemaliger Staatsminister und stellvertretender Ministerpräsident über große Erfahrung in der Führung wichtiger Fachbereiche, sondern hat sich großartig seiner neuen Aufgabe angenommen. Großartige Unterstützung kommt hierzu auch aus dem Fachbereich Soziales unter Führung von Herrn Fachbereichsleiter Heinz. Im gemeinsamen Namen, so glaube ich, können wir hierauf stolz und hierfür dankbar sein.
Meine Damen und Herren, wenn eine Stadt, ja wenn ein Bürgermeister einen so erfahrenen, einen so fleißigen und so klugen ehrenamtlichen Dezernenten gewinnen kann wie Klaus Minkel, dann ist er gut beraten, hiervon Gebrauch zu machen. Auch in diesem Jahr hat sich Herr Minkel wieder unermüdlich und mit ganzer Kraft für diese Stadt eingesetzt und dies nicht nur für die Stadtwerke, sondern auch bei ganz vielen wichtigen Projekten. In wenigen Tagen, konkret am 01.12.2020, sind es dann genau 40 Jahre her, dass Herr Minkel dieser Stadt ununterbrochen dient und sich für die Bürgerinnen und Bürgern ganz herausragend engagiert. Hierfür und für die verlässliche sowie vertrauensvolle Zusammenarbeit gebühren ihm meine große Anerkennung und mein Dank. Dank gebührt auch den Kolleginnen und Kollegen im Dezernat von Herrn Minkel und Herrn Fachbereichsleiter Kliem.
 
Vergessen will ich aber keinesfalls die Fachbereiche und alle Mitarbeiter in meinem Dezernat. Nur dank Ihrer großen Unterstützung habe ich überhaupt eine Chance, jeden Tag neu zu versuchen, den vielfältigen Verpflichtungen, Anforderungen und Wünschen im Sinne der Bürgerschaft gerecht zu werden. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, und besonders den Fachbereichsleitern Frau Steinhuber-Honus, Herrn Albert und Herr Kunzmann sage ich Dank für die großartige Unterstützung.