1.

Mitteilungen

  

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

b)

des Magistrats

Tagesordnung A:*)

Tagesordnung B:

2.

Genehmigung des Protokolls vom 08.11.2022

   

3.

Einbringung Doppelhaushalt 2023/2024

 

4.

Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau Stadthalle / Sanierung Kurhaus gemäß § 100 HGO

2022/188

 

5.

Notwendige Anpassung der Konzessionsverträge zwischen der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH und der Stadt Bad Vilbel an geänderte Regelungen im Umsatzsteuergesetz, sowie die Präzisierung der Regelungen bzw. Einführung eines Kommunalrabatts

2022/189

 

6.

Verein zur Pflege der Waldorfpädagogik; Verlängerung der Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 500.000,00 EUR und Verlängerung der zinslosen Stundung der Grundstückskaufpreiszahlung in Höhe von 131.399,00 EUR bis zum 31.12.2023

2022/190

 

7.

Neufassung der Parkgebührenordnung

2022/178

 

8.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2022 - 36/22 betr. Bereitstellung von Wärmeräumen

2022/36 AT

 

9.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2022 - 37/22 betr. Erweiterung der Entwässerungssatzung (Regenwasserzisternen)

2022/37 AT

    
Oliver Junker
Stadtverordnetenvorsteher
 

*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.