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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung Stadtverordnetenversammlung

am 09.02.2021

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER                                               Bad Vilbel, 01.02.21
 
 
 
 
 
 

E I N L A D U N G

 
zur 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, den 09.02.2021 um 18:00 Uhr
im Kulturforum Dortelweil, Dortelweiler Platz 1 (Halle)
 
Ist die Stadtverordnetenversammlung in der für 18:00 Uhr eingeladenen Sitzung beschlussunfähig, wird hiermit zu einer weiteren Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 18:10 Uhr eingeladen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen gemäß   § 53 Absatz 2 HGO beschlussfähig ist.
 
 
 
Tagesordnung:
 

TOP

Betreff

Vorlagen-Nr.

 
1.
Mitteilungen
 
 
 
a)
des Stadtverordnetenvorstehers
 
 
b)
des Magistrats
 
 
 
Tagesordnung A:*)
 
 
 
Tagesordnung B:
 
 
 
2.
Corona Pandemie
Rückerstattung der Kita-Gebühren für den Monat Januar 2021
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
2021/14
 
 
3.
Wahlvorschlag zur ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten - Schnurpfeil,Dagmar
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
2021/13
 
 
4.
Baugebiet "Am Gronauer Bahnhof" im Stadtteil Gronau
Hier: Verkauf der Grundstücke Gemarkung Gronau Flur 11 Nr. 13/27; 28/1; 141/28 und 105/29

Anlagen werden nachgereicht
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
 
 
 
5.
Baugebiet „Quellenpark“. Verkauf einer Gewerbefläche mit ca. 6.229 qm an die WV Energie AG, Bad Vilbel
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
 
 
 
6.
Jahresabschluss der Stadt Bad Vilbel zum 31.12.2012 nebst Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bad Vilbel

Anlagen werden nachgereicht
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
 
 
 
7.
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Vilbel für das Jahr 2020 (§12 HGO)

Anlagen werden nachgereicht
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
 
 
 
8.
Verlängerung der Amtszeit der Ortsgerichtsschöffen Gerhard Knorr und Johann Lieschewski
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
2021/15
 
 
9.
Verlängerung der Amtszeit des stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteher Semaan Semaan
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
2021/16
 
 
10.
11. Änderung Bebauungsplan "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB) in beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
 
 
 
a)
Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
2021/2
 
 
b)
Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorgesehene Redezeit: 40 Minuten
2021/3
 
 
11.
Bildung eines Interkommunalen Vergabezentrums bei der Stadt Bad Vilbel
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
2021/7
 
 
12.
Namensgebung neue Stadthalle Bad Vilbel
Vorgesehene Redezeit: 40 Minuten
 
 
 
13.
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.01.2021 - 104/21
hier: Aufhebung der örtlichen Gebundenheit bei der Corona-Impfung
Vorgesehene Redezeit: 40 Minuten
 
 
 
 
 
Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher
 
 
*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.


Veröffentlicht:28.01.2021