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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung Stadtverordnetenversammlung

am 15. September 2020

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER Bad Vilbel, 08.09.20



E I N L A D U N G
zur 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, den 15.09.2020 um 18:00 Uhr
im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal)
Ist die Stadtverordnetenversammlung in der für 18:00 Uhr eingeladenen Sitzung beschlussunfähig, wird hiermit zu einer weiteren Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 18:10 Uhr eingeladen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen gemäß   § 53 Absatz 2 HGO beschlussfähig ist.

Tagesordnung:
TOP Betreff Vorlagen-Nr.
1. Mitteilungen  
a) des Stadtverordnetenvorstehers  
b) des Magistrats  
Tagesordnung A:*)  
Tagesordnung B:  
2. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
11. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB und § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren; Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB 2020/110 
3. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Berkersheimer Weg“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel 2020/111 

4. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
1. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Harheimer Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Massenheim, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB und § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren; Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB 2020/118 
5. Beteiligungen der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH 2020/122 
6. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Höllenberge“ in Bad Vilbel, Gemarkung Gronau nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Einleitung einer Bebauungsplanaufstellung nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB), Vollverfahren. 2020/124 
7. Aufstellung des Bebauungsplanes "Rosengarten" 5. Änderung in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
  
a) Aufstellung des Bebauungsplanes "Rosengarten" 5. Änderung in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
a) hier: Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage nach § 3 (2) BauGB
sowie über die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) nach § 4 (2) BauGB 2020/125 
b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 BauGB 2020/126 
8. Verkauf von Bauplätzen in der Steubenstraße und Rechthienstraße 2020/133 
9. Bürgschaft für die Stadtwerke Bad Vilbel GmbH;
hier: Besicherung eines Darlehens 2020/134 
10. Bad-Verträge 2020/135 
11. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel 2020/136 
12. Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel 2020/137 
13. Besetzung der Schiedsamtsbezirke Bad Vilbel, Wahl der Schiedspersonen 2020/142 
14. Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP Fraktion vom 30.06.2020 - 02/20
betr: Tempo 30 - Zone Siemens- und Röntgenstraße  

Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher

*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.

Veröffentlicht:03.09.2020