am 15. September 2020
DER STADTVERORDNETENVORSTEHER Bad Vilbel, 08.09.20
E I N L A D U N G
zur 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, den 15.09.2020 um 18:00 Uhr
im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal)
Ist die Stadtverordnetenversammlung in der für 18:00 Uhr eingeladenen Sitzung beschlussunfähig, wird hiermit zu einer weiteren Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 18:10 Uhr eingeladen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen gemäß § 53 Absatz 2 HGO beschlussfähig ist.
Tagesordnung:
TOP Betreff Vorlagen-Nr.
1. Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenvorstehers
b) des Magistrats
Tagesordnung A:*)
Tagesordnung B:
2. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
11. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB und § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren; Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB 2020/110
3. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Berkersheimer Weg“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel 2020/111
4. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
1. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Harheimer Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Massenheim, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB und § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren; Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB 2020/118
5. Beteiligungen der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH 2020/122
6. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Höllenberge“ in Bad Vilbel, Gemarkung Gronau nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Einleitung einer Bebauungsplanaufstellung nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB), Vollverfahren. 2020/124
7. Aufstellung des Bebauungsplanes "Rosengarten" 5. Änderung in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
a) Aufstellung des Bebauungsplanes "Rosengarten" 5. Änderung in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
a) hier: Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen während der Offenlage nach § 3 (2) BauGB
sowie über die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) nach § 4 (2) BauGB 2020/125
b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 BauGB 2020/126
8. Verkauf von Bauplätzen in der Steubenstraße und Rechthienstraße 2020/133
9. Bürgschaft für die Stadtwerke Bad Vilbel GmbH;
hier: Besicherung eines Darlehens 2020/134
10. Bad-Verträge 2020/135
11. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel 2020/136
12. Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel 2020/137
13. Besetzung der Schiedsamtsbezirke Bad Vilbel, Wahl der Schiedspersonen 2020/142
14. Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP Fraktion vom 30.06.2020 - 02/20
betr: Tempo 30 - Zone Siemens- und Röntgenstraße
Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher
*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.