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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung Stadtverordnetenversammlung 30.06.2020

im Kulturforum Dortelweil

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER                                               Bad Vilbel, 15.06.20
 
 
 
 
 
 

E I N L A D U N G

 
zur 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, den 30.06.2020 um 18:00 Uhr
im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal)
 
Ist die Stadtverordnetenversammlung in der für 18:00 Uhr eingeladenen Sitzung beschlussunfähig, wird hiermit zu einer weiteren Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 18:10 Uhr eingeladen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen gemäß   § 53 Absatz 2 HGO beschlussfähig ist.
 
 
 
Tagesordnung:
 

TOP

Betreff

Vorlagen-Nr.

 
1.
Mitteilungen
 
 
 
a)
des Stadtverordnetenvorstehers
 
 
b)
des Magistrats
 
 
 
 
Tagesordnung A:*)
 
 
 
Tagesordnung B:
 
 
 
2.
Kommunalwahl 2021;
hier: Benennung der Gemeindeteile und Gestaltung der Stimmzettel gemäß § 16 Abs. 2 KWG
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
2020/55
 
 
3.
Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
Bebauungsplan "Quellenpark Südwest" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
hier: Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
2020/78
 
 
4.
Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
Bebauungsplan "Quellenpark Südwest" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
hier: Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
2020/77
 
 
5.
Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
4. Änderung des Bebauungsplans "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
2020/84
 
 
6.
Aussetzung der Gebührenpflicht der Sondernutzungssatzung für Außengastronomie, mobile Werbeträger und Warenauslagen vor Geschäften
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
2020/85
 
 
7.
Jahresabschluss der Stadt Bad Vilbel zum 31.12.2010 nebst Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Bad Vilbel
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
2020/90
 
 
8.
ISEK (integriertes Stadtentwicklungskonzept) für das Förderprogramm 'Lebendige Zentren', ehemals 'Aktive Kernbereiche in Hessen
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten '
2020/95
 
 
9.
Festlegung des aktualisierten Geltungsbereichs für das Förderprogramm 'Lebendige Zentren' (ehemals Aktive Kernbereiche in Hessen)
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten.
2020/96
 
 
10.
Verein zur Pflege der Waldorfpädagogik e.V.;
Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von bis zu 500.000,00 EUR,
Bereitstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel gemäß § 100 HGO,
zinslose Stundung der Grundstückskaufpreiszahlung in Höhe von 131.399,00 EUR bis zum 31.12.2021
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
2020/99
 
 
11.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 75/20
betr.: Entwicklung eines Alternativszenarios für die Therme
Vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten
 
 
 
 
12.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 76/20
betr.: Neubesetzung des/der Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Vilbel
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
 
 
 
13.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 77 /20
betr.: Organisation der Küchenhilfen in den Kitas
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
 
 
 
14.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.06.2020 - 78/20
betr.: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Altstadtgarten
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten
 
 
 
15.
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2020 - 90/20
betr.: Tarifkonzept für das Freibad
Vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten
 
 
 
16.
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2020 - 91/20
betr.: Therme Bad Vilbel
Vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten
 
 
 
17.
Gemeinsamer Antrag der Fraktion CDU und FDP vom 08.06.2020 - 1/20
betr.: Schaffung von Hundezonen in allen Stadtteilen
Vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

 
 
 
 
 
Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher
 
 
*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.


Veröffentlicht:18.06.2020