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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung zur Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2020

im Kulturforum Dortelweil

Am 19.05.2020 findet um 18:00 Uhr

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER

E I N L A D U N G
zur 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Dienstag, den 19.05.2020 um 18:00 Uhr
im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal).
Ist die Stadtverordnetenversammlung in der für 18:00 Uhr eingeladenen Sitzung beschlussunfähig, wird hiermit zu einer weiteren Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 18:10 Uhr eingeladen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auch ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen gemäß   § 53 Absatz 2 HGO beschlussfähig ist.
Tagesordnung:
TOP Betreff Vorlagen-Nr.
1. Mitteilungen  
a des Stadtverordnetenvorstehers  
b des Magistrats  
Tagesordnung  
2.      Einführung und Verpflichtung eines neuen Magistratsmitglieds  
3. Aufhebung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmbad Energiezentrale“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/38 
4. Verpachtung von diversen Grundstücken an die Stadtwerke Bad Vilbel GmbH, Theodor-Heuss-Straße 51 in 61118 Bad Vilbel
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/36 
5. Bebauungsplan „Saalburgstraße“, 3. Änderung in Bad Vilbel, Gemarkungen Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch;
a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/68 
6. Bebauungsplan „Saalburgstraße“, 3. Änderung in Bad Vilbel, Gemarkungen Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/69 
7. Aufstellung des Bebauungsplanes "Rosengarten", 5. Änderung, in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung
Hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/72 
8. Zustimmung zur Grundbuchbelastung wegen Grundstückskaufpreis Smart City
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/83 
9. Namensgebung des neuen Platzes vor der künftigen Stadthalle und dem Kurhaus sowie Verwendung als postalische Anschrift: Günther Biwer Platz
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/22 
10. Kommunalwahl 2021;
hier: Benennung der Gemeindeteile und Gestaltung der Stimmzettel gemäß § 16 Abs. 2 KWG
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten 2020/55 
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.03.2020 - 70/20
betr.: Neubesetzung des/der Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Vilbel
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
  
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.03.2020 - 71/20
betr.: Fußgänger- und Radwege entlang der L3008
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
  
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.03.2020 - 72/20
betr.: Organisation von Küchenhilfen in den Kitas
vorgeschlagene Redezeit : 30 Minuten
  
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 08.03.2020 - 73/20
betr.: Bürgerbeteiligung bei der Namensfindung für die neue Stadthalle
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
  
15. Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2020 - 88/20
betr.: Radwege in  Bad Vilbel
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
  
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2020 - 89/20
betr.: Rückumwidmung Freibadfläche
Vorgesehene Redezeit: 30 Minuten
  
17. Geänderter Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2020 - 74/20
betr.: Radweg entlang der L 3008
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten  

Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher

Veröffentlicht:14.05.2020