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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung zur 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bad Vilbel Logo

am Dienstag, den 18. Juni 2019 um 18:00 Uhr im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal)


Tagesordnung:
 
TOP Betreff Vorlagen-Nr.

 

1.

Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenvorstehers
b) des Magistrats

 

 

 

Tagesordnung A:*)

 

 

 

Tagesordnung B:

 

 

 

2.

Ernennung vom Ehrenbeamten

Ernennung von Herrn Karlheinz Moll zum Stadtbrandinspektor
Ernennung von Herrn Josef Achmann zum stellvertretenden Stadtbrandinspektor
Ernennung von Herrn Carsten Schiebler zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel - Zug Kernstadt -
Ernennung von Herrn Thorsten Hering zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr - Zug Massenheim -
Ernennung von Herrn Andreas Weber zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bad Vilbel, - Zug Massenheim -
Ernennung eines Wehrführer/einer Wehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr - Zug Dortelweil -
Ernennung eines stellvertretenden Wehrführer/einer stellvertretenden Wehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr - Zug Dortelweil -


 

 

 

3.

Erweiterung des papierlosen Ratsinformationssystems und Erneuerung der mobilen Endgeräte
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

2019/1

 

 

4.

Erbbaurechtsbestellung/-Erweiterung für den Waldorfkindergarten Berkersheimer Weg in Bad Vilbel
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

2019/75

 

 

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes “Schwimmbad“ 2. Änderung, in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3
        (2) BauGB und gleichzeitiger Beteiligung der berührten 
        Behörden
        und sonstiger Träger öffentlicher Belange (TÖB) nach § 4 (2)
        BauGB
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

2019/77

 

 

6.

Einrichtung einer lokalen Partnerschaft zur Umsetzung und Begleitung des Städtebauförderprogramms Aktive Kernbereiche in Hessen / Kernbereiche Bad Vilbel
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

2019/78

 

 

7.

4. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Bad Vilbel
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2019/84

 

 

8.

Bund-Länder-Programm "Aktive Kernbereiche in Hessen" - Bad Vilbel
Förmliche Festlegung des Gebietes gemäß § 171 b Baugesetzbuch
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2019/85

 

 

9.

Beteiligungsbericht der Stadt Bad Vilbel für das Jahr 2018 (§ 123a HGO)
vorgeschlagene Redezeit: 20 Minuten

2019/81

 

 

10.

6. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Beschluss über die Billigung des überarbeiteten
        Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der erneuten
        Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB i. V. m. § 3
        (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger
        öffentlicher Belange gemäß § 4a (3) BauGB i. V. m. § 4 (2)
        BauGB
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

2019/86

 

 

11.

Erlass einer Anlagenrichtlinie für die Stadt Bad Vilbel
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2019/87

 

 

12.

Fortsetzung der Nidda-Renaturierung
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2019/88

 

 

13.

Antrag der FW-Fraktion vom 27.05.2019 - 08/19
betr. Naturerlebnis Nidda-Ufer
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

 

 

 

14.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 58/19
betr. Autofreie Frankfurter Straße an Sonn- und Feiertagen
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

15.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 59/19
betr. Einführung einer Baumschutzsatzung
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

16.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 60/19
betr. Stadtelternbeirat der Kitas
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

17.

Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 04.04.2019 - 07/19
betr. Bau eines Fahrradparkhauses
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

18.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 67/19
betr. Errichtung eines Fahrradparkhauses am Nordbahnhof
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 
 

19.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 68/19
betr. Errichtung eines zentralen "City-Fahrradparkhauses"
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

20.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 64/19
betr. Bürgersprechstunden
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

21.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 65/19
betr. Bürgerversammlung "Therme in Bad Vilbel"
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

22.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 66/19
betr. Teilnahme am Programm "Demokratie leben"
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

23.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 69/19
betr. Rentenberatung
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

24.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 70/19
betr. Weg zwischen "Alter Brücke" und Bibliotheksbrücke nur für
         Fussgänger
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

25.

Beantwortung eventuell noch offener Anfragen

 

 

 
 
 
Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher
 
 
*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurde

Veröffentlicht:06.06.2019