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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Verlust der Rechtsstellung als Vertreter (§ 33 KWG) und Feststellung des Nachrückers (§ 34 KWG)

Stadtverordnetenversammlung Bad Vilbel

Bad Vilbel Logo

Die Wahlbewerberin des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Bad Vilbel, am 06. März 2016, Frau Denise Jungekrüger, Weißdornweg 7, 61118 Bad Vilbel,


hat mit Erklärung vom 05. April 2019 ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung Bad Vilbel gem. § 33 Abs. 1 Punkt 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
 
Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) wurde das Ausscheiden von Frau Denise Jungekrüger aus der Stadtverordnetenversammlung Bad Vilbel am 05. April 2019 festgestellt.
 
Aufgrund des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) rückt folgender Bewerber mit den meisten Stimmen gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) in die Stadtverordnetenversammlung Bad Vilbel nach:
 
Herr Dr. Andreas Schönborn, Glossop-Ring 4a, 61118 Bad Vilbel.
 
 
Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises gemäß § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
 
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter, Rathaus, Am Sonnenplatz 1, 61118 Bad Vilbel, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
 
 
STADT BAD VILBEL
 
 
Elke Bär
Gemeindewahlleiterin

Veröffentlicht:02.05.2019