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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung zur 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Dienstag, den 14. Mai 2019 um 18:00 Uhr

Bad Vilbel Logo

im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal)


Tagesordnung:
 
TOP Betreff Vorlagen-Nr.

 

1.

Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenvorstehers
b) des Magistrats

 

 

 

Tagesordnung A:*)

 

 

 

Tagesordnung B:

 

 

 

2.

1. Änderung des Bebauungsplan "Bahnhofsplatz" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);

 

 

 

 

a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten
    Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der
    Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2)
    und 4 (2) BauGB

2019/48

 

 

 

b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch  
    (BauGB)
vorgeschlagene Redezeiten: 40 Minuten

2019/49

 

 

3.

10. Änderung Bebauungsplan "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);

 

 

 

 

a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten
    Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit, sowie der
    Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2)
    und 4 (2) BauBG

2019/54

 

 

 

b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch
    (BauGB)
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

2019/53

 

 

4.

Ankauf zweier Grundstücke in Dortelweil
vorgeschlagene Redezeiten: 30 Minuten

2019/64

 

 

5.

Beschluss einer Veränderungssperre in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel für den Bereich „Südliches Niddaufer – Innenstadt“;
hier: Außerkraftsetzen der am 06.02.2018 durch die
        Stadtverordnetenversammlung beschlossenen
        Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung
        befindlichen Bebauungsplanes „Südliches Niddaufer –
        Innenstadt“ (In Kraft  bis einschließlich 01.03.2020)
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

2019/45

 

 

6.

1. Änderung des Bebauungsplanes "Carl-Schurz-Siedlung" in Bad Vilbel, Gemarkung  Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanes gemäß  §
        3 (2) BauGB und die Beteiligung der Träger Öffentlicher
        Belange gemäß § 4 (2) BauGB im beschleunigten Verfahren
        nach § 13a BauGB
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

2019/56

 

 

7.

Bebauungsplan "Lehnfurther Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Dortelweil nach dem Baugesetzbuch (BauGB);

 

 

 

 

a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten
    Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der
    Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2)
    und 4 (2) BauGB

2019/57

 

 

 

b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch
    (BauGB)
vorgeschlagene Redezeiten: 40 Minuten

2019/58

 

 

8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2019 - 63/19
betr. Überarbeitung der "Satzung für die Ernennung und die
        Aufgaben eines Behindertenbeauftragten"
vorgeschlagene Redezeiten: 60 Mintuen

 

 

 

9.

Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 04.04.2019 - 07/19
betr. Bau eines Fahrradparkhauses
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

 

 

 

10.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 67/19
betr. Errichtung eines Fahrradparkhauses am Nordbahnhof
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

 

 

 

11.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 68/19
betr. Errichtung eines zentralen "City-Fahrradparkhauses"
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

 

 

 

12.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 64/19
betr. Bürgersprechstunden
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

 

 

 

13.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 65/19
betr. Bürgerversammlung "Therme in Bad Vilbel"
vorgeschlagene Redezeiten: 60 Minuten

 

 

 

14.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 66/19
betr. Teilnahme am Programm "Demokratie leben"
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

 

 

 

15.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 69/19
betr. Rentenberatung
vorgeschlagene Redezeiten: 60 Minuten

 

 

 

16.

Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2019 - 70/19
betr. Weg zwischen "Alter Brücke" und Bibliotheksbrücke nur für
        Fussgänger
vorgeschlagene Redezeiten: 50 Minuten

 

 

 

17.

Beantwortung eventuell noch offener Anfragen

 

 

 
 
 
Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher
 
 


*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.

Veröffentlicht:02.05.2019