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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung zur 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Dienstag, den 26. März 2019 um 18:00 Uhr

Bad Vilbel Logo

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER Bad Vilbel, 06.03.19 E I N L A D U N G zur 23. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 26. März 2019 um 18:00 Uhr im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal)


Tagesordnung:
 
TOP Betreff Vorlagen-Nr.

 

1.

Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenstehers
b) des Magistrats

 

 

 

Tagesordnung A:*)

 

 

 

Tagesordnung B:

 

 

 

2.

Beitritt der Stadt Bad Vilbel zur gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

2019/12

 

 

3.

Nachprotokollierung Kaufvertrag mit CESA / Städtebaulicher Vertrag
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

2019/35

 

 

4.

9. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);

 

 

 

 

a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten
    Stellungnahmen mit Anregungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
    der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger
    öffentlicher Belange
vorgeschlagene Redezeit: 20 Minuten

2019/24

 

 

 

b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch
    (BauGB)
vorgeschlagene Redezeit: 20 Minuten

2019/23

 

 

5.

Bebauungsplan "Quellenpark Südwest" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in
        Verbindung mit § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2019/25

 



6.
  Erneute Aufstellung Bebauungsplan “Saalburgstraße”, 3. Änderung nach § 13 a Baugesetzbuch in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel;
hier: Beschluss über die Einleitung einer Bebauungsplanänderung im
        beschleunigten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch und
        Offenlage des Bebauungsplanentwurfs nach § 3(2)
        Baugesetzbuch und Beteiligung der berührten Behörden und
        sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2)
        Baugesetzbuch
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten  

2019/16

 

 

7.

Grundstücksangelegenheiten

 

 

 

 

a) Baugebiet „Quellenpark“. Verkauf einer Gewerbefläche mit ca.
    4000 qm
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

2019/20

 

 

 

b) Ankauf zweier Grundstücke in Dortelweil
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2019/33

 

 

8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 46/18
betr. Werkswohnungen für Erzieherpersonal
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

9.

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.18 - 48/18
betr. Rüge des Magistrats
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

10.

Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2019 - 60/19
betr. Betriebswirtschaftliche Auswertung Hauptbudget 14
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

11.

Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2019 - 61/19
betr. Festlegung des Budgets der Burgfestspiele
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

12.

Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2019 - 62/19
betr. Versetzung einer Fahrradabstellanlage am Südbahnhof
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

 

 

 

13.

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion GRÜNE vom 04.03.2019
betr. Verlängerung der Straßenbahnlinie 18
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

 

 

 

14.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 57/19
betr. Ausschreibung der Kitas im Quellenpark
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

 

 

 

15.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 58/19
betr. Autofreie Frankfurter Straße an Sonn- und Feiertagen
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

 

 

 

16.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 59/19
betr. Einführung einer Baumschutzsatzung
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

17.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.03.2019 - 60/19
betr. Stadtelternbeirat der Kitas
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

18.

Beantwortung evtl. noch offener Anfragen

 

 

 
 
 
Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher
 
 
*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.

 

Veröffentlicht:14.03.2019