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Hinweis

Gemäß Hauptsatzung der Stadt Bad Vilbel ist das offizielle Bekanntmachungsorgan der Bad Vilbeler Anzeiger. Die hier abgedruckten Bekanntmachungen dienen lediglich informativen Zwecken.

Ihr Ansprechpartner

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel
Am Sonnenplatz 1
61118 Bad Vilbel

Yannick Schwander
SchwanderYannick
Pressesprecher
Tel:
Work(06101) 602-201
Fax:
Fax(06101) 602-353
 

Gremiensitzungen

Alle relevanten Unterlagen und öffentliche Bekanntmachungen zu den jeweiligen Gremiensitzungen erhalten Sie hier.

Öffentliche Bekanntmachungen

Einladung zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am 18.12.2018 um 18:00 Uhr

Bad Vilbel Logo

DER STADTVERORDNETENVORSTEHER Bad Vilbel, 03.12.18 E I N L A D U N G zur 21. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 18.12.2018 um 18:00 Uhr im Kultur- und Sportforum Dortelweil (Saal)


Tagesordnung:
 
TOP Betreff Vorlagen-Nr.

 

1.

Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenvorstehers
b) des Magistrats

 

 

 

Tagesordnung A:*)

 

 

 

Tagesordnung B:

 

 

 

2.

Einbringung Doppelhaushalt 2019/2020

 

 

 

3.

Anlagenrichtlinie
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

wird nachgereicht

 

 

4.

Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Hessentages 2020;
hier: Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben gem.§ 100 HGO
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

wird nachgereicht

 

 

5.

Sporthaus für den Quellenpark, zu bauen durch den Fun-Ball-Dortelweil
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

2018/136

 

 

6.

Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Bad Vilbel
vorgeschlagene Redezeit: 30 Minuten

2018/142

 

 

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Lehnfurther Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Dortelweil nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs, der
        Änderung des Geltungsbereiches sowie die erneute
        Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2)
        BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger
        öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2018/127

 

 
 

8.

3. Änderung Bebauungsplan "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);

 

 

 

 

a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

2018/133

 

 

 

b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

2018/134

 

 

9.

1. Änderung des Bebauungsplans "Bahnhofsplatz" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB in
        Verbindung mit § 1 (8) BauGB und § 13a BauGB im
        beschleunigten Verfahren; Beschluss über die Billigung des
        Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung
        der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten
        Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4
        (2) BauGB
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2018/135

 

 

10.

10. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB;
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie
        die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3
        (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger
        öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2018/138

 

 

11.

Verkauf von diversen Grundstücken gemäß anliegender Aufstellung an die Stadtwerke Bad Vilbel GmbH
vorgeschlagene Redezeit: 40 Minuten

2018/139

 

 

12.

Baugebiet „Gewerbegebiet Nördlich der Theodor-Heuss-Straße“, Verkauf einer Gewerbefläche mit 1.907qm
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

2018/143

 

 

13.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2018 - 47/18
betr. Städtebaulicher Vertrag mit CESA Spring Park GmbH
vorgeschlagene Redezeit: 70 Minuten

 

 

 

14.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2018 - 48/18
betr. Veröffentlichung Audioaufzeichnungen Stadtverordnetenversammlung
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

15.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2018 - 49/18
betr. Jahresabschlüsse prüfen
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

16.

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 45/18
betr. Vorstellung des Jahresbericht der Suchthilfe und
         Suchtprävention
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

17.

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 46/18
betr. Werkswohnungen für Erziehungspersonal
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 
 
 

18.

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 47/18
betr. Umsetzung Therme
vorgeschlagene Redezeit: 60 Minuten

 

 

 

19.

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 48/18
betr. Rüge des Magistrats
vorgeschlagene Redezeit: 50 Minuten

 

 

 

20.

Beantwortung evtl. noch offener Anfragen

 

 

 
 
 
Herbert Anders
Stadtverordnetenvorsteher
 
 


*) In den Teil A werden alle Tagesordnungspunkte aus Teil B überführt, die im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen wurden.
 
 
Anmerkung:
Aus Anlass des Jahresausklangs wird im Anschluss an die Sitzung zu einem kleinen Imbiss geladen.


Veröffentlicht:06.12.2018