Der Magistrat hat die Jahresrechnung der Stadt für das Haushaltsjahr 2019 festgestellt. Nach Mitteilung des Bürgermeisters und Kämmerers Dr. Thomas Stöhr konnte er einen insgesamt guten Jahresabschluss vorlegen.
„Das Jahresergebnis ist besser ausgefallen als geplant. Sowar im Ergebnishaushalt, der die Verwaltungstätigkeit abbildet, mit einem
Defizit von rund 2,6 Millionen Euro gerechnet worden. Dieses Defizit sollte
dann mit den bereits in Vorjahren gebildeten Rücklagen für den Hessentag in
gleicher Höhe ausgeglichen werden. Mit einem jetzt festgestellten Defizit im
ordentlichen Verwaltungsergebnis von rund 1,3 Millionen Euro ergab sich eine
Ergebnisverbesserung um rund 1,3 Millionen Euro“, erklärt Stöhr.
Die deutlichste Abweichung zum Plan ergab sich bei den
Steuereinnahmen, die um rund 6,1 Millionen Euro angestiegen sind. „Allerdings
haben wir auch eine Rückstellung für höhere Umlagezahlungen in Folgejahren
gebildet. Diese neu gebildete Rückstellung in Höhe von etwa 6,5 Millionen Euro
steht nun in den Folgejahren zur Verfügung und hilft in Zeiten wegbrechender
Steuereinnahmen mit, Belastungen abzufedern“, führt der Bürgermeister und
Kämmerer weiter aus.
Erfreulich entwickelt hat sich das außerordentliche Ergebnis
aus getätigten Grundstücksverkäufen der Stadt, welches mit einem Überschuss von
rund 25,2 Millionen Euro abschloss. Damit ergab sich als Gesamtjahresergebnis
ein Überschuss von circa 24 Millionen Euro. „Dieser Jahresabschluss wird jedoch
auch dringend benötigt. So dienen die Erlöse aus den Grundstücksveräußerungen
zur Sicherung der anstehenden Investitionen, wie etwa den im Bau befindlichen
neuen Kindergarten im Quellenpark mit Familienzentrum, die im Bau befindlichen
Fuß- und Radwege nebst nachfolgenden Parkanlagen sowie weitere Infrastruktur.
Hinzukommt, dass die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie uns sehr hart
treffen. So zeichnet sich ein dramatischer Rückgang der Steuereinnahmen ab.
Ferner sind die Folgen der Absage des Hessentags, die Verschiebung der
Spielzeit der Burgfestspiele auf das kommende Jahr und die Ausfälle bei den
Kinderbetreuungsbeiträgen zu verkraften“, wie Stöhr betont.
Der Finanzhaushalt 2019, der die Investitionstätigkeit des
Jahres widerspiegelt, kann mit erfreulichen Zahlen aufwarten. Investitionen von
rund 26,2 Millionen Euro konnten ohne Kreditaufnahme finanziert werden.
Zusätzlich konnten Kredite in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro getilgt werden.
Dadurch sanken die Darlehensschulden der Stadt zum Ende des Jahres 2019 auf
rund 22,3 Millionen Euro. Angesichts eines Guthabens in Höhe von rund 39
Millionen Euro könnte man rechnerisch hieraus alle städtischen Schulden nahezu
zweimal tilgen. Dies scheitert allerdings an den Kreditbedingungen,
insbesondere von einst aufgenommenen Förderkrediten. Auch wird für die
Bewältigung der Auswirkungen der aktuellen Pandemie diese Liquidität dringend
gebraucht werden.
Die städtische Bilanz zum 31.12.2019 weist einen überaus
beeindruckenden Wert an städtischen Vermögen aus, der weiter angewachsen ist.
So steigt das Eigenkapital der Stadt um etwa 24 Millionen Euro und erreicht
einen neuen Spitzenwert von rund 268 Millionen Euro. Mit einer Eigenkapitalquote
von circa 68 Prozent steht Bad Vilbel so gut wie kaum eine andere Stadt da.
„Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das Jahr 2019 besser abgeschlossen
werden konnte, als veranschlagt und die Guthaben der Stadt deutlich die
Schulden überstiegen. Ferner konnte die Stadt weiter Vermögen bilden und
verfügt über eine so hohe Eigenkapitalquote wie kaum eine andere Stadt.
Gleichwohl zeichnet sich bereits heute ab, dass infolge der aktuellen Pandemie
die Einnahmen deutlich einbrechen werden. Es ist gut, dass wir mit einem so
guten Abschluss und mit einer so guten Bilanz in diese schwere Zeit gehen
können. Gleichwohl fordert die Krise uns zu einem äußerst wirtschaftlichen und
sparsamen Handeln auf, um auch künftig handlungsfähig zu bleiben. Entsprechend
den Weisungen der Landesregierung, die alle Kommunen angesichts rückläufiger
Steuereinnahmen zum Sparen aufgefordert hat, haben wir auch in Bad Vilbel alle
Verwaltungsbereiche angewiesen, die Notwendigkeit aller Ausgaben und Projekte
genau zu prüfen“, so Stöhr abschließend.
Der Jahresabschluss wird nun dem Rechnungsprüfungsamt der
Stadt Bad Vilbel zur Prüfung weitergeleitet. Nach Abschluss dieser Prüfung wird
dann der Stadtverordnetenversammlung der Jahresabschluss mit Prüfbericht zur
Beschlussfassung und zur Entlastung des Magistrats vorgelegt.
Veröffentlicht: | 12.05.2020 |